The risk approach of European flood-management guidelines: Evaluation of guidelines 2007/60/EU on the assessment and the management of flood risks from the political science point of view;Der Risikoansatz in der Europäischen Hochwassermanagementrichtlinie: Bewertung der Richtlinie 2007/60/EG über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken aus Politikwissenschaftlicher Sicht

Natur und Recht

Volumn 30, Issue 11, 2008, Pages 774-779

  Wagner, Klaus ^a  

^a TECHNICAL UNIVERSITY OF MUNICH   (Germany)

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EID: 56849124923     PISSN: 01721631     EISSN: 14390515     Source Type: Journal    
DOI: 10.1007/s10357-008-1569-y     Document Type: Article

References (61)

1. Reinhardt, Der neue europäische Hochwasserschutz, NuR 2008, 468 ft.
2. Reinhardt (Fn. 1), 468.
3. Reinhardt (Fn. 1), 473.
4. Katastrophen werden hier im Sinne von Dambrowsky als ,,Real-Falsifikationen" verstanden, d.h. das abgelaufene Schadenereignis legt die Unangepasstheit der gesellschaftlichen (rechtlichen, technischen, organisatorischen) Vorbereitung offen. Siehe Dombrawsky, Katastrophe und Katastrophenschutz, 1989, S. 258.
5. Einen sehr guten Überblick über den Stand der natur- und sozialwissenschaftlichen Forschung zu Naturgefahren/-katastrophen gibt Felgentreff/Glade (Hrsg.), Naturrisiken und Sozialkatastrophen, 2008.
6. Steinberg, Acts of God, The Unnatural History of Natural Disaster in America, 2006.
7. Reinhardt (Fn. 1), 468/473.
8. Länderarbeitsgemeinschaft Wasser, Leitlinien für einen zukunftsweisenden Hochwasserschutz, 1995.
9. Die von der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser eingeführte Übersetzung in ,,more far-reaching precautionary action" wird in der englischsprachigen Literatur nicht verwendet.
10. Vgl. z.B. die Veröffentlichungen des CRUE-Netzwerks, das die Ergebnisse der Forschungsprogramme zum Hochwassermanagement sammelt und aufbereitet. Siehe http://www.crue-eranet.net/
11. Eine Darstellung der sozialwissenschaftlich beeinflussten Strategien, die mit den Schlüsselbegriffen der Vulnerabilität bzw. Resilienz der Gesellschaft arbeiten und überwiegend die Prozesse im gesellschaftlichen System als schadenverursachend ansehen, unterbleibt, da sie für die Diskussion der Hochwassermanagementrichtlinie nicht notwendig ist.
12. Siehe Hallenstein, Analyse, Bewertung und Management von Naturrisiken, 1997 und Merz/Emmermann, Zum Umgang mit Naturgefahren in Deutschland: Vom Reagieren zum Risikomanagement, GAIA 15/2006, 265-274.
13. Dies ist nur ein mögliche der vielen unterschiedlichen Definitionen von Risiko. Siehe Renn, Concepts of risk, a classification, in: Krimsky/Golding (Hrsg), Social theories of risk, 1992, S. 53-79.
14. Die Kritik von Reinhardt (Fn. 1), 470, dass die Begriffichkeiten der Hochwassermanagementrichtlinie im Widerspruch zur deutschen Rechtsterminologie steht, greift daher zu kurz. Die deutsche Rechtsterminologie steht nämlich auch im Widerspruch zu der im zugehörigen Praxisfeld verbreiteten Terminologie, in der die Begriffe der Gefahren- und Risikokarten bereits eingeführt sind.
15. Siehe Hagemeier/Wagner, Experten-Evaluation von WebGIS-Lösungen und Internetkartendiensten zur Kommunikation von Hochwasserinformationen, Geographica Helvetica 63/2008, 94-103.
16. Burton, Types of Agricultural Occupance of Flood Plains in the United States, 1962.
17. Etkin, Risk Transference and Related Trends, Driving Forces Towards more Mega-Disasters, Environmental Hazards 1/1999, 69-75.
18. Burby, Hurricane Katrina and the Paradoxes of Government Disaster Policy, Bringing about Wise Governmental Decisions for Hazardous Areas, Ann Am Acad Political Social Sci 2006, 171-191.
19. Kates/Colten/Laska/Leatherman, Reconstruction of New Orleans after Hurricane Katrina, a Research Perspective, PNAS, 103/ 2006, 14656.
20. Das ermittelte Schadenpotential für Großereignisse wird dabei mit dem sog. Risikoaversionsfaktor multipliziert (Faktor 10-100). Siehe PLANAT, Bewertung von Naturgefahren, Umgang mit Katastrophenereignissen (Risikoaversion), Vorstudie. 2000; Merz Hochwasserrisiken: Grenzen und Möglichkeiten der Risikoabschätzimg, 2006, S. 282f.
21. Gamper/Thöni/Weck-Hannemann, A Conceptual Approach to the Use of Cost Benefit and Multi Criteria Analysis in Natural Hazard Management, Natural Hazards and Earth System Sciences 6/2006, 293-302.
22. Verändert nach PLANAT, Von der Gefahrenabwehr zur Risikokultur, PLANAT, die nationale Plattform Naturgefahren stellt sich vor, ohne Jahr.
23. Siehe Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserabgabengesetz, Loseblattsammlung, 34. Ergänzungslieferung 2007, § 31b, Rdnr. 26.
24. Die Bundesländer wehrten sich erfolgreich gegen die ursprüngliche Forderung der Bundesregierung. Siehe Munfe, Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes - Teil I, Wasser und Abfall 5/2005, 22.
25. Munks Argumentation ist deutlich vom Sicherheitsansatz beeinflusst, da er davon ausgeht, dass die Behörden mit einem auf" das 200-jährliche Hochwasser ausgerichteten Aktionsplan Sicherheit garantieren und somit die Bevölkerung desensibilisieren könnten. Genau das Gegenteil wäre aber das Ziel der Aktionspläne, nämlich die Maßnahmen zu verdeutlichen, die bei Versagen der Hochwasserschutzeinrichtungen ergriffen werden können.
26. Das erste BayLEP wurde 1976 nach Maßgabe des Bayerischen Landesplanungsgesetzes von 1970 aufgestellt.
27. BayLEP 1994, Kap. B, XII, 4.1, S. 2.
28. Siehe Keiler, Development of the Damage Potential Resulting from Avalanche Risk in the Period 1950-2000, Case Study Galtür, Natural Hazards and Earth System Sciences, 2004, 249-256.
29. Fuchs/Bründl/Stötter, Development of" Avalanche Risk between 1950 and 2000 in the Municipality of Davos, Switzerland, Natural Hazards and Earth System Sciences, 2004, 263-275.
30. Reinhardt (Fn. 1), 470 weist zu Recht daraufhin, dass vorbereitende Bewertung des Hochwasserrisikos die richtige Übersetzung der englischen Fassung gewesen wäre.
31. So Reinhardt (Fn. 1), 468/473
32. und Breuer, Der Vorschlag für eine EG-Hochwasserrichtlinie - eine kritische Würdigung, EurUP 2006, 175.
33. So auch Rother, Beitrag zur Diskussion um den Entwurf einer europäischen Hochwasserschutzrichtlinie - aus technischer Sicht, EurUP 4/2006, 183. Hierbei ist eine Parallele zu den ISO Normenreihen 9000 (Qualitätsmanagement) und 14000 (Umweltmanagement) gegeben. Im Unterschied zu den anderen ISO-Normen, die genaue inhaltliche Festlegungen enthalten, sind diese Normreihen prozessorientiert aufgebaut. Durch die Implementation z.B. eines Qualitätsmanagementsystems soll sich die Produktqualität dauerhaft verbessern, unabhängig davon, welche Qualitätsziele sich die Organisation anfangs gesteckt hat. Eine angemessene Kurzform, die dem Regelungsinhalt der EU-Richtlinie entspricht, sollte daher nicht Hochwasserrichtlinie oder Hochwasserschutzrichtlinie sondern Hochwassermanagementrichtlinie heißen.
34. Breuer (Fn. 27), 174/176
35. Knoepfel/Kissling-Näf Transformation öffentlicher Politiken durch Verräumlichung, Betrachtungen zum gewandelten Verhältnis zwischen Raum und Politik, in: Héritier (Hrsg.), PolicyAnalyse, Kritik und Neuorientierung, Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 24, 1993, S. 267-288.
36. Siehe Wagner, Konflikte bei der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten - Die Schwierigkeit, bestehende Schutzstrategien zu verändern, ZfU, akzeptiertes Manuskript
37. Siehe Art. 10 Hochwassermanagementrichtlinie
38. Auch Low geht davon aus, dass in der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos bebaute Gebiete und Infrastruktureinrichtungen den Schwerpunkt bilden werden.
39. Law, Die Hochwasserrichtlinie der Europäischen Union, Wasser und Abfall, 12/2007, 17.
40. In diesen Abschnitt fließen Informationen aus dem Workshop Hochwassergefahrenkarten ein, der innerhalb des EU-Life-Projekts FloodScan vom 30.-31.1.2008 in München stattfand. Siehe http://www.wzw.tum.de/floodscan/
41. Art. 6 Abs. 3 Hochwassermanagementrichtlinie. In einigen Bundesländern (z. B. in Baden-Württemberg) bzw. an einzelnen grö ßeren Flüssen (z.B. Rheinatlas) bestehen bereits Gefahren- bzw. Risikokarten, die seltene Ereignisse berücksichtigen.
42. Siehe Law (Fn. 33), 18 für eine genaue Aufzählung der Länder. Diese Kartenwerke können entsprechend Art. 13 Abs. 2 Hochwassermanagementrichtlinie weiterverwendet werden.
43. Nach Ansicht von Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, § 31c, Rdnr. 13 reicht für überschwemmungsgefährdete Gebiete eine nicht parzellenscharfe Darstellung in Karten im Maßstab 1:25.000 aus. Eine solche Darstellung bietet sich auch für die Hochwasserereignisse mit niedriger Wahrscheinlichkeit an.
44. Art. 6 Abs. 5 Hochwassermanagementrichtlinie.
45. Die Detailliertheit der Analyse, die Skalenebene der Risikoanalyse hat dabei einen sehr großen Einfluss auf die Ergebnisse der Risikoabschätzung. Siehe beispielsweise Sterr/Markau/Reese,
46. Risiken eines Klimawandels an den Küsten Schleswig-Holsteins, Schadenspotenziale und Vulnerabilität, in, Gönnert/Grassl/Kelletat/ Kunz/Probst/Von Storch/Sündermann (Hrsg.), Klimaänderung und Küstenschutz, 2005, S. 291-300.
47. Art. 6 Abs. 4 Hochwassermanagementrichtlinie.
48. Reinhardt (Fn. 1), 471.
49. Näher dazu Wagner, Naturgefahrenbewusstsein und -kommunikation am Beispiel von Sturzfluten und Rutschungen in vier Gemeinden des bayerischen Alpenraums, 2004, S. 111/116Í
50. Nicht genannte Ziele bzw. Maßnahmen werden dadurch nicht ausgeschlossen (siehe Reinhardt (Fn. 1), 471), die Formulierungen geben aber Hinweise aufdie grundsätzlich gewünschte Ausrichtung des Hochwasserschutzes bzw. der Hochwasservorsorge.
51. Wagner (Fn. 41), 1.
52. Der Klimawandel wird bei der vorläufigen Bewertung des Hoch-wasserrisikos in Art. 4, Abs. 2 und der Überprüfung der Instrumente der Richtlinie in Art. 14 Abs. 4 Hochwassermanagementrichtlinie erwähnt.
53. Ähnlich Köck, Klimawandel und Recht, ZUR 9/2007, 398.
54. So wurden für die Flüsse Ostrach und Hier in Sonthofen (Bayern) mit Hilfe von Hochwassermodellierungen mögliche Standorte einer zweiten Deichlinie ermittelt. Dabei wurde auch offensichtlich, dass durch diese Maßnahmen bestimmte Anwohner stärker geschädigt werden als ohne zweite Deichlinie. Die Hochwasserrisikomanagementpläne müssten also auch Entschädigungen für solche Betroffene vorsehen.
55. Reinhardt (Fn. 1), 473.
56. Aufgrund der notwendigen Koordinierung mit den Akteuren des Naturschutzes, der Raum- und Landesplanung und der Schifffahrt sehen Merz/Kraus die Hochwasserrisikomanagementplärie nicht als wasserwirtschaftlichen Fachplan, sondern als ressortübergreifenden Maßnahmenplan an.
57. Merz/Kraus, Hochwasserschutz im Freistaat Bayern, in Nacken (Hrsg.), Die neue EUHochwasserrichtlinie, Wohn geht die Reise beim europäischen Hochwasserschutz?, Forum für Hydrologie und Wasserbewirtschaftung, Heft 22/2007, S. 33-46.
58. Ähnlich Law (Fn. 33), 18.
59. Peyke/Sauerbrey/Wagner, Naturgefahrenmanagement in dynamischer Umwelt - Entwicklungspotentiale der Raumplanung, Geographica Helvetica 63/2008:76.
60. Vgl. Rother (Fn. 28), 182.
61. Vgl. Reinhardt (Fn. 1); Breuer (Fn. 25).