The Creation of Equivalent Living Conditions in all Sub-areas: Isn't that also a task of spatial planning and state planning in Germany?;Die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilraumen: 1st das nicht auch eine Aufgabe der Raumordnung und Landesplanung in Deutschland?

Raumforschung und Raumordnung

Volumn 63, Issue 1, 2005, Pages 55-62

  Hübler, Karl Hermann ^a  

^a TECHNISCHE UNIVERSITÄT BERLIN   (Germany)

Author keywords

[No Author keywords available]

Indexed keywords

EID: 85197273607     PISSN: 00340111     EISSN: 18694179     Source Type: Journal    
DOI: 10.1007/BF03183456     Document Type: Article

References (14)

1. Die einschlägigen Aussagen aus einem rd. vierseitigen Interview lauten: FOCUS: „Müssen wir nicht nach 15 Jahren Einheit so viel Ehrlichkeit aufbringen, den Menschen beispielsweise in Mecklenburg – Vorpommern zu sagen: Dort wird sich nie wieder Industrie ansiedeln?“ Köhler:“ Solche Prognosen kann niemand seriös abgeben. Aber unabhängig davon gab und gibt es nun mal überall in der Republik große Unterschiede in den Lebensverhältnissen. Das geht von Nord nach Süd wie von West nach Ost. Wer sie einebnen will, zementiert den Subventionsstaat und legt der jungen Generation eine untragbare Schuldenlast auf. Wir müssen wegkommen vom Subventionsstaat. Worauf es ankommt, ist, Freiräume für ihre Ideen und Initiativen zu schaffen." FOCUS: „Und was sagen Sie nun den Menschen in den neuen Ländern?“ Köhler: „Dass sie mit der friedlichen Revolution etwas Großes für Deutschland geleistet haben, wofür wir alle dankbar sind. Wir brauchen sie für die Gestaltung einer guten Zukunft. Und: Dass sie sich auf die Solidarität der Gemeinschaft und die gemachten Zusagen verlassen können...“
2. Dass das Thema mittlerweile gar Kabarettniveau erreicht hat, belegt die Formulierung des sächsischen Kabarettisten H.-G. Pöhlitz: „Völlig klar, dass es in Deutschland keine gleichwertigen Lebensverhältnisse geben kann: Ein Wessi kann nie so leben wie wir Ossis, da geht er ja kaputt!" (zitiert nach Hofer Anzeiger vom 29.10.2004, S. 2).
3. Vgl. auch Delhey, J. (2004): EU: Kluft zwischen West und Ost. In: WZB – Mitteilungen Nr. 105, September 2004
4. Beirat für Raumordnung: Empfehlung über die Entwicklung ländlicher Räume (vom Juni 1969), abgedruckt im Raumordnungsbericht der Bundesregierung 1970 vom 4. November 1970 (Bt. Drs. VI/1340), S. 152 ff.
5. ARL (Hrg;) (1975): Ausgeglichene Funktionsräume – Grundlagen für eine Regionalpolitik des mittleren Weges. FuS, Bd. 96. – Hannover
6. ARL (Hrg.) (1983): Gleichwertige Lebensbedingungen durch eine Raumordnungspolitik des mittleren Weges. FuS, Bd. 140: Hannover
7. Vgl. Verschiedene Bände der ARL zum Thema „funktionsräumliche Arbeitsteilung“, z.B. Teil I allgemeine Grundlagen, Bd. 138 der FuS. – Hannover 1981
8. Vgl. auch zusammenfassend: Hübler, K.-H. und J. Kaether (1996): Institutioneile Ressourcen und Restriktionen bei der Erreichung einer umweltverträglichen Raumnutzung, Bd. 28 der Materialien zur Umweltplanung (Hrg. Rat von Sachverständigen für Umweltfragen). – Stuttgart
9. Art. 72 Abs. 2 GG lautet: Der Bund hat in diesem Bereich das Gesetzgebungsrecht, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.
10. Art 106 GG hat die Verwendung der Finanzmonopole und der Steuererträge zum Inhalt. In Abs. 3 ist die Aufteilung der Einkommensteuer, der Körperschaftssteuer und der Umsatzsteuer zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geregelt. Nach Ziff. 2 dieses Art. 106 Abs. 3 sind die Deckungsbedürfnisse des Bundes und der Länder so aufeinander abzustimmen, „dass ein billiger Ausgleich erzielt, eine Überbelastung der Steuerpflichtigen vermieden und die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet gewahrt wird.“
11. Die Raumordnung soll nach § 2 Abs. 2 ROG u.a. nachhaltig sein, die prägende Vielfalt der Teilräume stärken und zugleich gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilräumen herstellen und auch die räumlichen und strukturellen Ungleichgewichte zwischen den bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands getrennten Gebieten ausgleichen. Sieht man diese Vorschriften mit den weiteren hier aus Platzgründen nicht dargelegten Aufgaben und Leitvorstellungen im Zusammenhang, so erscheint eine Präzisierung und Auflösung dieser Widersprüche schwierig, aber notwendig.
12. Hübler, K.-H., E. Scharmer, K. Weichtmann und S. Wirz (1980): Zur Problematik der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Bd. 80 der Abh. der ARL. – Hannover
13. Z.B. Hübler, K.-H. (1998): Nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume – sind wir auf dem richtigen Weg? In: Dokumentation zu dem Kongress „Entwicklungsperspektiven für die ländlichen Räume Deutschlands“, Hrsg. BMBau und Deutscher Landkreistag. Bonn.
14. Projektbegleitend wurden beispielhaft in drei Modellregionen der Raumordnung in der Mecklenburgischen Seenplatte, in der Region Lausitz-Spreewald und in Ost-Thüringen vom IFS (Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH), Berlin, untersucht, welche Anpassungsstrategien im Hinblick auf den dortigen Bevölkerungsrückgang zweckmäßig sind. Vgl.: Thrun, T. und B. Winkler-Kühlken (2004): Anpassungsstrategien für ländlich/periphere Regionen mit starkem Bevölkerungsrückgang in den neuen Ländern – Modellvorhaben der Raumordnung, Endbericht, im Auftrag des BBR, Manuskript