An Alternative to the Separation of Powers in the Federal System - Concept and consequences for spatial planning;Verfassungspolitische Alternative zur Entflechtungspolitik - Konzept und Konsequenzen fiir die Raumordnung

Raumforschung und Raumordnung

Volumn 63, Issue 2, 2005, Pages 123-133

  Benz, Arthur ^a  

^a UNIVERSITY OF HAGEN   (Germany)

Author keywords

[No Author keywords available]

Indexed keywords

EID: 84868920418     PISSN: 00340111     EISSN: 18694179     Source Type: Journal    
DOI: 10.1007/BF03183087     Document Type: Article

References (21)

1. Vgl. Stenographische Protokolle der Bundesstaatskommission. Protokolle der öffentlichen Sitzungen sowie die Drucksachen sind auf der Internet-Seite des Deutschen Bundesrats zugänglich
2. Die empirische Forschung weist auf einen U-förmigen Zusammenhang zwischen Größe von Gebietskörperschaften und Demokratiequalität hin. Vgl. Robert A. Dahl, Edward Tufte: Size and Democracy. – Stanford: Stanford University Press, 1973
3. Ausführlich dazu Arthur Benz: Föderalismus und Demokratie. Eine Untersuchung zum Zusammenwirken zweier Verfassungsprinzipien (polis-Arbeitspapiere aus der FernUniversität Hagen, Nr. 57). – Hagen: FernUniversität Hagen, Institut für Politikwissenschaft, 2003
4. Als Überblick: Ursula Münch, Tanja Zinterer: Reform der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern: Eine Synopse verschiedener Reformansätze zur Stärkung der Länder 1985–2000. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 3, 2000, S. 657–680
5. Vgl. Konrad Hesse: Der unitarische Bundesstaat. – Karlsruhe: C.F. Müller, 1962
6. Gerhard Lehmbruch: Parteienwettbewerb im Bundesstaat. Regelsysteme und Spannungslagen im Institutionengefüge der Bundesrepublik Deutschland. – Opladen: Westdeutscher Verlag, 2000 (3. Aufl.)
7. Paul Pierson: Politics in Time. History, Institutions and Social Analysis. – Princeton, Oxford: Princeton University Press, 2004
8. Gerhard Lehmbruch: Der unitarische Bundesstaat in Deutschland: Kontinuität und Wandel. In: Arthur Benz, Gerhard Lehmbruch (Hrsg.): Föderalismus. Analysen in entwicklungsgeschichtlicher und vergleichender Perspektive (PVS-Sonderheft 32). – Wiesbaden: Westdeutscher Verlag, 2002, S. 53–110
9. Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, Stenografischer Bericht, 1. Sitzung, Berlin, Freitag, den 7. November 2003, S. 14. Der Begriff des Gestaltungsföderalismus wurde auch von Vertretern anderer Parteien und der Länder benutzt, was belegt, dass es sich dabei nicht um ein parteipolitisch besetztes Konzept handelt
10. Grundlage ist also das Konzept der „komplexen Demokratie“; dazu Fritz W. Scharpf: Demokratietheorie zwischen Utopie und Anpassung. – Konstanz: Konstanzer Universitätsverlag, 1970; ferner Manfred G. Schmidt: Demokratietheorie. – Opladen: Leske + Budrich (3. Aufl.), 2000, S. 204-214
11. Vgl. Frank Nullmeier: Politische Theorie des Sozialstaats. – Frankfurt a.M.: Suhrkamp, 2000
12. Als Beispiel einer Reformpolitik, die durch den Vergleich zwischen Ländern ausgelöst wurde, sei auf die Änderungen der Kommunalverfassungen in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Man muss aber bezweifeln, ob dieses Beispiel als typisch gelten kann, da diese Reform maßgeblich durch publizistische Aktivitäten der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung und der beharrlichen Überzeugungsarbeit ihres Leiters Gerhard Banner zu verdanken war
13. Zu Konzepten, Praxis und Problemen des Leistungsvergleichs vgl.: Sabine Kuhlmann, Jörg Bogumil, Hellmut Wollmann (Hrsg.): Leistungsmessung und –vergleich in Politik und Verwaltung. Konzepte und Praxis. – Wiesbaden: VS Verlag, 2004
14. Dazu: Friedrich A. Hayek: Der Wettbewerb als Entdeckungsverfahren. In: Friedrich A. Hayek: Freiburger Studien. – Tübingen: Mohr, 1969, S. 249–265; Viktor Vanberg, Wolfgang Kerber: Institutional Competition Among Jurisdictions: An Evolutionary Approach. In: Constitutional Political Economy 5 (2), 994, S. 193–219
15. Bisher wurde der Vorschlag unter der Bezeichnung Grundsatzgesetzgebung diskutiert. Die Bezeichnung Maßstäbegesetzgebung scheint mir besser geeignet, den Zweck dieser Kompetenzart zu charakterisieren
16. Wenn alle Länder vom Bundesrecht abweichen können, besteht eigentlich kein Bedürfnis für eine bundeseinheitliche Regelung; vgl. Dieter Grimm: Zugriffsrechte und Öffnungsklauseln bei der konkurrierenden Gesetzgebung. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0018. Hinzuweisen ist allerdings darauf, dass Länder nur partiell von Bundesgesetzen abweichen können, was vermutlich die Regel sein dürfte
17. Vgl. Arthur Benz: Zur Reform der Kompetenzverteilung im Bundesstaat. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0017; Fritz W. Scharpf: Für eine flexible und differenzierte Kompetenzverteilung. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0062
18. Fritz W. Scharpf: Steuerwettbewerb vs. Gestaltungskompetenz. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0047
19. Eine Stärkung der landespolitischen Verantwortung der Parteien kann auch durch die Abschaffung der Stimmenthaltung im Bundesrat gefördert werden. Solche Enthaltungen praktizieren Koalitionsregierungen aus Rücksicht auf ihre Bundespartei, während landespolitische Interessen verlangen, dass eine Regierung „Farbe bekennt“ (so Peter Michael Huber: Stellungnahme. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0007, S. 21; ferner dazu Arthur Benz: Stellungnahme. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0010, S. 8, sowie, mit ausführlicher Begründung, Arthur Benz: Abstimmungsverfahren im Bundesrat. Bundesstaatskommission; Kommissionsdrucksache 0086)
20. Thomas Conzelmann: Große Räume, kleine Räume. Europäisierte Regionalpolitik in Deutschland und Großbritannien. – Baden-Baden: Nomos, 2002
21. Vgl. die Ergebnisse des ARL-Arbeitskreises „Räumliche Aspekte des föderalen Systems“; zusammengefasst in: „Reform der Finanzverfassung – Die dezentralen Entscheidungsträger stärken“. In: ARL-Nachrichten Heft 1/2003; ferner: Fiskalische Krise: Räumliche Ausprägungen, Wirkungen und Reaktionen (Forschungs- und Sitzungsberichte der Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Band 209). – Hannover: ARL, 1999; Thomas Döring, Dieter Stahl: Räumliche Aspekte der föderalen Aufgabenverteilung, der Finanzverfassung und der Subventionspolitik in der Bundesrepublik Deutschland (ARL-Arbeitsmaterial 256). – Hannover: ARL, 1999