The land outside the ENP from Ukraine's point of view;Draußen vor der Tür die ENP aus Sicht der Ukraine

Osteuropa

Volumn 57, Issue 2-3, 2007, Pages

  Šumylo, Ol'ga ^a  

^a International Centre for Policy Studies (ICPS)   (Ukraine)

Author keywords

[No Author keywords available]

Indexed keywords

EID: 33847743851     PISSN: 00306428     EISSN: None     Source Type: Journal    
DOI: None     Document Type: Review

References (26)

1. Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Stärkung der Europäischen Nachbarschaftspolitik, KOM(2006)726 endgültig; 〈http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/ com06_726_de.pdf〉.
2. 〈http://ec.europa.eu/comm/external_relations/ceeca/pca/pca_ukraine. pdf〉.
3. Kataryna Wolczuk: Integration without Europeanisation. Ukraine and its Policy towards the European Union. Florence 2004 [= EUI-RSCAS Working Papers, 15], S. 6; 〈http://www.iue.it/RSCAS/WP-Texts/04_15.pdf〉.
4. Die Erfüllung der drei Kopenhagener Kriterien, welche im Juni 1993 durch den Europäischen Rat festgelegt wurden, ist Bedingung für den EU-Beitritt von Kandidatenländern. Das erste Kriterium ist das politische: Beitrittskandidaten müssen über stabile Institutionen verfügen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte wahren sowie Minderheiten achten und schützen. Das zweite Kriterium ist das wirtschaftliche: Beitrittskandidaten müssen über eine funktionierende Marktwirtschaft verfügen, die dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarkts standzuhalten in der Lage ist. Das dritte Kriterium ist das rechtliche: Beitrittskandidaten müssen den EU-Rechtsbestand übernehmen und umsetzen.
5. Zu den bestehenden Abkommen bzw. Kooperationsformen zwischen der EU und der Ukraine s. den Beitrag von Lior Herman und Evgeny Finkel in diesem Heft, S. 185-199, hier S. 185f. - Vgl. auch den Überblick auf der Website der Mission der Ukraine bei den Europäischen Gemeinschaften; 〈http://www.ukraine-eu.mfa.gov.ua/eu/en/550.htm〉.
6. Siehe hierzu ausführlicher den Beitrag von Anita Szymborska in diesem Heft, S. 273-284.
7. Die folgende Kommentierung der Kommissionsvorschläge basiert auf einer Einschätzung des International Centre for Policy Studies (ICPS), die dem deutschen Auswärtigen Amt auf einem Treffen am 14. Dezember 2006 vorgestellt wurde.
8. Zu diesem Punkt s. Mitteilung der Kommission [Fn. 1], Punkt 2 "Stärken und Schwächen der ENP": "Auch wenn die Aktionspläne sehr breit angelegt sind und viele Bereiche abdekken, sind sie gleichzeitig sehr detailliert ausformuliert. Dies hat sich bei der Umsetzung der Aktionspläne bewährt, da es dadurch viel einfacher wird, sich auf spezifische, zeitlich begrenzte und meßbare Ziele zu verständigen und diese umzusetzen."
9. Mitteilung der Kommission [Fn. 1], Einleitung, Punkt 3.3. und Schlußfolgerungen.
10. Vgl. hierzu Mitteilung der Kommission [Fn. 1], Punkt 3.3: "Auch der Aspekt der 'Sichtbarkeit' spielt bei den Bemühungen um eine Stärkung der ENP eine wichtige Rolle, denn es geht darum, den Bürgern der EU und der Partnerländer den Sinn und Zweck der ENP zu vermitteln. Die Kommission verfolgt bereits eine Informations- und Kommunikationsstrategie für die ENP. Außerdem sollten die Mitgliedstaaten in ihrer sowohl nach außen als auch nach innen gerichteten Informationsarbeit auch auf die Ziele und bisherigen Errungenschaften der ENP eingehen."
11. Die Nördliche Dimension (ND) ist ein Teilbereich der EU-Außenpolitik; das Zielgebiet der ND erstreckt sich jedoch sowohl über EU- als auch über Nicht-EU-Territorium. Hinter der ND steckt die politische Idee, die Zusammenarbeit der EU mit Rußland (inbesondere mit Nordwestrußland) in der Ostseeregion und der Arktis zu fördern. Die Nördliche Dimension bildet die um Norwegen und Island bereicherte regionale Variante der Vier gemeinsamen Räume der EU und Rußland. - Vgl. ausführlicher 〈http://ec.europa.eu/comm/external_relations/ north_dim/index.htm〉.
12. Vgl. Rat der Europäischen Union, Dokument C/05/289, 21.-22.11.2005; 〈http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=PRES/05/ 289&format=HTML&aged=1&language=DE&guiLanguage=en〉.
13. Dies ist auch im Aktionsplan EU-Ukraine verankert; 〈http://ec. europa.eu/world/enp/pdf/action_plans/ukraine_enp_ap_final_en.pdf〉.
14. Zum folgenden ausführlicher: Michael Emerson u.a.: The prospects of Deep Free Trade between the European Union and Ukraine. Centre for European Policy Studies (CEPS). Brussels 2006; 〈http://shop.ceps.be/BookDetail.php? item_id=1321〉. - Olga Shumylo: Ukraine and the European Neighborhood Policy. Ensuring the Free Movement of Goods and Services. Kiev 2006 [ = CEPS Working Document, 240]; 〈http://www.icps.com.ua/doc/ Ukrane%20and%20European%20neighbourhood%20policy%20by%20Shumylo.pdf〉. Brüssel. Die folgenden Abschnitte beruhen auf Überlegungen eines Expertenteams des CEPS und des Kiever International Centre for Policy Studies (ICPS).
15. Emerson u.a., Prospects of Deep Free Trade [Fn. 14], S. 6.
16. PHARE: Gemeinschaftshilfeprogramm für die Länder Mittel- und Osteuropas, 〈http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/e50004.htm〉;
17. ISPA: Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt, 〈http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/160022.htm〉.
18. Sapard: Heranführungsinstrument für die Landwirtschaft, 〈http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/160023.htm〉.
19. Zum folgenden ausführlicher: Emerson u.a., Prospects of Deep Free Trade [Fn. 14], S. 7-11.
20. Ebd., S. 126.
21. Ebd., S. 126-127.
22. Ebd., S. 128.
23. Zum Europäischen Wirtschaftsraum vgl. 〈http://www. bundesregierung.de/Content/DE/Lexikon/EUGlossar/E/2005-11-22-europaeischer- wirtschaftsraum-ewr-.html〉.
24. Das EU-Programm MEDA unterstützt im Rahmen der Europa-Mittelmeer- Partnerschaft die wirtschaftliche Transformation der Partnerländer im Mittelmeerraum und die Schaffung einer Europa-Mittelmeer-Freihandelszone; 〈http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/r15006.htm〉.
25. EFTA: Europäische Freihandelsassoziation; siehe genauer 〈http://www.seco.admin.ch/themen/aussenwirtschaft/efta/index.html〉.
26. Mitteilung der Kommission [Fn. 1], Abschnitt 3.1.