The origins and elements of imitated democracies on political developments in the post-soviet space;Ursprünge und elemente imitierter demokratien zur politischen entwicklung im postsowjetischen raum

Osteuropa

Volumn 56, Issue 9, 2006, Pages 3-24

  Furman, Dmitrij ^a  

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EID: 33750283250     PISSN: 00306428     EISSN: None     Source Type: Journal    
DOI: None     Document Type: Article

References (14)

1. Einen sehr guten Vergleich zwischen den politischen Systemen Rußlands und der baltischen Staaten bietet S. Nisten-Chaarala: Sravnenie političeskich organov i konstitucij Rossii i baltijskich stran - kul'turnaja obuslovlennost' i stečenie obstojatel'stv, in: Ė. Zadorožnjuk, D. Furman (Hg.): Strany Baltii i Rossija. Obščestva i gosudarstva. Moskva 2002.
2. Es gibt eine unüberschaubare Literatur zu Rußlands postkommunistischer Entwicklung. Hier sei nur ein Buch erwähnt, mit dessen Autoren ich in weiten Teilen übereinstimme: Peter Reddaway, Dmitri Glinski: The Tragedy of Russian Reforms. Washington/DC 2001.
3. Siehe auch: Dmitrij Furman: Naša političeskaja sistema i ee cikly, in: Svobodnaja mysl'-XXI, 11/2003. Ebenso uferlos ist die Literatur zur Entwicklung der anderen postsowjetischen Staaten. Dabei gibt es jedoch sehr wenige länderübergreifende Vergleiche wie die jährlich erscheinenden Berichte von Freedom House: Nations in Transit. Civil Society, Democracy and Markets in East Central Europe and Newly Independent States. New York 1995.
4. Zwar hatte das kommunistische System in den jetzigen GUS-Staaten (wiederum mit Ausnahme Moldovas) länger Bestand als in Ostmitteleuropa. Doch gibt es ein Land, das ebenso lange kommunistisch war wie die UdSSR, das aber nach dessen Fall zu einer realen Demokratie überging. Es handelt sich um den erstaunlichen und wenig beachteten Fall der Mongolei.
5. Dies wird aus einem Vergleich zwischen dem prä- und dem postkommunistischen Zustand ausnahmslos aller ehemals kommunistischen Länder ersichtlich, ganz gleich ob diese sich zu stabilen Demokratien gewandelt haben oder bei dem Versuch einen Rückschlag einstecken mußten und nun "imitierte Demokratien" sind. So ist zum Beispiel klar, daß die Demokratiebereitschaft der baltischen Staaten in der Zwischenkriegszeit in etwa derjenigen des heutigen Belarus entspricht: Nach einer kurzen Periode der Demokratie entstanden dort autoritäre Regime, die dem gegenwärtigen belorussischen System ähneln. Ebenfalls klar ist, daß die Demokratiebereitschaft in Rußland und Kazachstan 1991 erheblich höher lag als 1917.
6. Natürlich ist es kein Zufall, daß die erfolgreichsten postkommunistischen Demokratien in Ostmitteleuropa und im Baltikum von den westlichen Formen des Christentums, also Katholizismus und Protestantismus, geprägt sind. Ebensowenig ist es ein Zufall, daß in keinem islamischen Land der GUS ein demokratisches System entstanden ist: Auch außerhalb der GUS gibt es nur sehr wenige islamische Demokratien. Genaueres dazu siehe in: Dmitrij Furman: Divergencija političeskich sistem na postsovetskom prostranstve, in: Svobodnaja mysl'-XXI, 10/2004.
7. Die historische Erfahrung des russischen Volkes, das ein Imperium schuf und darin dominierte, ist das genaue Gegenteil der Erfahrungen anderer Völker, die von den Russen erobert wurden und in deren Imperium aufgingen. Gemeinsam ist den Russen und den anderen Völkern jedoch, daß sie keine Erfahrung mit einem eigenen Nationalstaat haben. Sich an ein Leben ohne Imperium zu gewöhnen, fällt sowohl Russen als auch Nichtrussen schwer.
8. Im März 1991 wurde in allen Republiken der UdSSR außer den baltischen Staaten, Georgien, Armenien und Moldova ein Referendum über die Zukunft der UdSSR durchgeführt. Für den Erhalt der Union sprachen sich 76,4 Prozent der Teilnehmer aus, dagegen stimmten 21,7 Prozent. (Pravda, 27.3.1991) Doch noch im selben Jahr endete die Existenz der UdSSR. Dabei verfügte von den drei Republikchefs, die in den Belovežer Abkommen das Ende der UdSSR beschlossen, nur einer, der Ukrainer Leonid Kravčuk, über ein Mandat des Volkes, das in einem Referendum mehrheitlich für die Unabhängigkeit der Ukraine votiert hatte.
9. V. Dunaev: Konfliktujuščie struktury kazachstanskoj modeli mežėtničeskoj integracii, in: Central'naja Azija i Kavkaz, 5(6)/1999, S. 14-15.
10. Zur Entwicklung des politischen Regimes unter El'cin: Lilija Ševcova: Režim Borisa El'cina. Moskva 1999; englisch: Lilia Shevtsova: Yeltsin's Russia: Myths and Reality. Washington/DC 1999.
11. Für eine systematische Auseinandersetzung mit Autoritarismus und autoritären Systemen vgl. Margarete Wiest: Beschränkter Pluralismus. Postkommunistische autoritäre Systeme, in: OSTEUROPA, 7/2006, S. 65-77.
12. Detailliert: Dmitrij Furman: Postsovetskij političeskij režim Kazachstana. Moskva 2004.
13. Siehe dazu: Gerhard Simon: Der Wandel autoritärer Systeme. Postkommunistische Volksbewegungen für Demokratie, in: OSTEUROPA, 7/2006, 79-93.
14. Der außenpolitische Kurs der GUS-Regierungen hängt davon ab, ob ihre innenpolitische Macht auf die Probe gestellt wird. Solange das System der Alleinherrschaft stabil und die von der Opposition ausgehende Gefahr minimal ist, können sich die Präsidenten "prowestlich" geben. In Krisenzeiten wendet sich jedoch jedes Regime Rußland und der GUS zu. Das markanteste Beispiel für diese Tendenz war der politische Kurswechsel von Islam Karimov nach den Ereignissen von Andižan.