Reaktionsstreitmacht der NATO: Eine herausforderung für Europas eingreiftruppe

Internationale Politik

Volumn 58, Issue 1, 2003, Pages 49-54

  Bailes, Alyson J K ^a  

^a Stockholm Intl Peace Res Institute   (Sweden)

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EID: 0037261693     PISSN: 1430175X     EISSN: None     Source Type: Journal    
DOI: None     Document Type: Article

References (14)

1. Auf dem Treffen der NATO-Verteidigungs-minister am 24.9.2002 in Warschau.
2. Erklärung des Prager Gipfels vom 22.11.2002, unter: 〈http://www.nato.int/docu/other/de/2002/p02-127d.htm〉.
3. Es erhöhte die allgemeinen Mittel um 6, 1 %, während die Investitionsmittel im Haushaltsvorschlag für 2003 sogar um 11,2% erhöht wurden.
4. Die gemeinsame Antwort vom 26.7.2002 auf den Brief des belgischen Premierministers, Guy Verhofstadt, vom 22.7.2002.
5. Die Aussichten für eine Übernahme durch die EU werden jedoch bereits im Februar 2003 überprüft. In der Zwischenzeit wird die EU einen neuen Polizeieinsatz unter ihrem Befehl in Bosnien-Herzegowina vom 1.1.2003 an in Gang bringen.
6. Auf seiner Pressekonferenz sagte Rumsfeld am 24.9.2002, dass, falls die NATO die NRF billigen würde, sie dann ein relevantes Potenzial besäße (Außenministerium Washington, File 02092405).
7. Vgl. beispielsweise die Schlussfolgerungen in: Martin Ortega, Military intervention and the European Union, Chaillot Paper, Nr. 45, März 2001.
8. Ein weiterer praktischer Einwand lautet, dass europäische Streitkräfte in einem NRF-Einsatz "gebunden" sein könnten in einem Moment, in dem ein Einsatz unter EU-Flagge notwendig würde. Doch dieses Problem war zumindest vom Brüsseler Gipfeltreffen im Jahr 1994 bekannt und kann nicht der NRF allein zum Vorwurf gemacht werden. In konkreten Fällen müssten die nationalen Regierungen beschließen, wo denn nun ihre Streitkräfte am dringendsten benötigt würden, und die recht kleine Größe und die kurze Einsatzdauer der NRF - zusammen mit der Wahrscheinlichkeit einer starken amerikanischen Beteiligung - würde das Problem begrenzen.
9. Pressekonferenz vom 24.September 2002, vgl.Anm.6.
10. Vgl. Absatz 4c der Gipfelerklärung (Anm. 2) und auch die Erklärung der NATO-Verteidigungsminister vom 6.6.2002. NATO Press Communiqué (2002)074, 〈http://www.nato.int/docu/other/de/2002/p02072d.htm〉. Vgl. als Momentaufnahme der europäischen Schwächen den Artikel von Judy Dempsey in: The Financial Times (FT), 20.11.2002, S.4.
11. Die Ähnlichkeiten der Verpflichtungen unter PCC mit denen der EU werden auch festgestellt in: Edgar Buckley, Attainable targets, in: NATO Review, Herbst 2002, 〈http://www.nato.int/docu/review/2002/issue3/english/art2.html〉.
12. Vgl. beispielsweise die Argumente für eine NATO mit vielen Aufgaben (und Russland als einer ihrer Pfeiler) in: Charles Grant, NATO's New Role, in: FT, 8.8.2002.
13. Zwei umfassende Analysen aus der jüngsten Zeit befassen sich mit dem politisch-konzeptionellen und dem Ressourcenproblem für die Gemeinsame ESVP; vgl. Anne Deighton, The European Security and Defence Policy, in: Journal of Common Market Stages (JCMS), Jg.40,Nr. 4, S.719-741, und Antonio Missiroli, Ploughshares into Swords? More Euros for European Defence, in: ebenda (erscheint demnächst).
14. Zwei umfassende Analysen aus der jüngsten Zeit befassen sich mit dem politisch-konzeptionellen und dem Ressourcenproblem für die Gemeinsame ESVP; vgl. Anne Deighton, The European Security and Defence Policy, in: Journal of Common Market Stages (JCMS), Jg.40,Nr. 4, S.719-741, und Antonio Missiroli, Ploughshares into Swords? More Euros for European Defence, in: ebenda (erscheint demnächst).